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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von see-kom (Stand 01.02.2014)

1. Geltungsbereich, Vertragsschluss

1.1
Die see-kom Werbeagentur, vertreten durch den Inhaber H. Mic, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Bedingungen, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber see-kom geltend zu machen. Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Bedingungen anerkannt. Die Bedingungen haben auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen Gültigkeit, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. see-kom ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite www.see-kom.de. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist see-kom berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollten.

1.2
Im kaufmännischen Verkehr erfolgt das Anerkenntnis jedoch spätestens mit Annahme des Angebotes oder mit der ersten Erfüllungshandlung, ohne das es einer Mitteilung an den Kunden bedarf.

1.3
Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Preise

2.1
Die im Angebot von see-kom genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 30 Tage nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber. Bei Aufträgen mit Lieferungen an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Die Preise von see-kom enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Porto, Fracht, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.

2.2
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auf-traggebers einschließlich der dadurch verursachten Zusatzkosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

2.3
Materialkosten, wie Farbausdrucke, Kopien, Daten-versand oder Datenspeicherung auf Dateiträger wie DVD, CD-ROM etc., die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden zusätzlich berechnet.

2.4
Alle Preise sind zzgl. der landesüblichen gesetzlichen MwSt.

3. Zahlung

3.1
Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) aus- gestellt. Wechsel werden nur nach besonderer Ver-einbarung angenommen. Diskont und Spesen trägt der Auftraggeber. Sie sind vom Auftraggeber sofort zu zahlen. Für die rechtzeitige Vorlegung, Protestierung, Benachrichtigung und Zurückleitung des Wechsels bei Nichteinlösung haftet see-kom nicht, sofern ihr oder seinem Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

3.1.1 Stornoregelung
Bei Stornierung eines erteilten Auftrags nach Ablauf einer Woche werden 50% des Auftragswertes in Rechnung gestellt.

3.2
Soweit nicht anders vereinbart, sind 50% des Auftrag-wertes als Anzahlung bei Auftragserteilung fällig. Nach Lieferung des ersten Korrekturumlaufes werden die restlichen 50% abgerechnet. Der Restbetrag wird auch dann fällig, wenn see-kom innerhalb von zwei Wochen keine Korrekturen vom Auftraggeber erhält. Neukunden sind dazu verpflichtet den vollen Auftragswert vor Beginn der Leistungen zu zahlen.

3.3
Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung auf- rechnen. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben jedoch erhalten, solange und soweit see-kom seinen Verpflichtungen nach Abschnitt VI. 3 nicht nachgekommen ist.

3.4
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann see-kom Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten, sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen see-kom auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.

3.5
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

4. Lieferung

4.1
Hat sich see-kom zum Versand verpflichtet, so nimmt see-kom diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

4.2
Liefertermine haben nur Gültigkeit, wenn sie von see-kom ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

4.3
Gerät see-kom in Verzug, so ist zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach frucht-losem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt.

4.4
Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb von see-kom als auch in dem eines Zulieferers, insbeson-dere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

4.5
see-kom steht an vom Auftraggeber angelieferten Druckvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB sowie ein vertrag-liches Pfandrecht an den aufgrund des Auftrages in seinen Besitz gelangten Gegenständen bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware oder übertragene Nutzungsrechte sowie Layout oder Reinzeichnungsunterlagen jeglicher Art oder Leistung Eigentum von see-kom.

5.2
Die nachfolgenden Regelungen gelten nur im kaufmännischen Verkehr:

5.2.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Be-zahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von see-kom gegen den Auftraggeber sein Eigentum.

5.2.2
Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt hiermit seine Forderungen aus der Weiterveräußerung ggf. in Höhe des Miteigentums-anteils von see-kom (Absatz d) – an see-kom ab. see-kom nimmt die Abtretung an.

5.2.3
Spätestens im Falle des Verzuges ist der Auftrag-geber verpflichtet den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen.

5.2.4
Bei Be- oder Verarbeitung vom Auftragnehmer und in dessen Eigentum stehender Waren ist see-kom als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, ist see-kom auf einen Miteigentumsanteil in Höhe der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vor-behaltseigentum.

5.2.5
Übersteigt der Wert der für see-kom bestehenden Sicherheiten dessen Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so ist see-kom auf Verlangen des Auftraggebers oder eines durch die Übersicherung von see-kom beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl durch see-kom verpflichtet.

6. Beanstandungen, Gewährleistungen

6.1
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersanden Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Rein- layouterklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Reinlayouterklärung anschließenden Fertigungs-vorgangs entstanden sind oder anerkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabe-erklärungen des Auftraggebers.

6.2
Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleis-tungsfrist geltend gemacht werden.

6.3
Bei berechtigten Beanstandungen ist see-kom nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftraggeber oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder mißlungener Nachbesserung oder Ersatz-lieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung verlangen). Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Be-anstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

6.4
Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsver-fahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das selbe gilt für den direkten Vergleich zwischen Andrucken und dem Auflagendruck.

6.5
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des einge-setzten Materials haftet see-kom nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist see-kom von jeglicher Haftung befreit, wenn die Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Auftraggeber abgetreten werden. see-kom haftet, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden von see-kom nicht bestehen oder nicht durchsetzbar sind.

6.6
Zulieferungen (auch Datenträger) durch den Auftrag-geber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers.

6.7
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der be-stellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird immer die tatsächlich gelieferte Menge.

7. Internet

7.1
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden Internetpräsentationen nach vorheriger An-kündigung aus dem Internet entfernt, wofür die Kosten für eine einmalige Einrichtung laut aktueller Preisliste zusätzlich erhoben werden.

7.2
Für die Wiedereinstellung von Präsentationen im Internet nach vorheriger Entfernung wegen Nicht-erfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Kosten für eine einmalige Einrichtung laut aktueller Preisliste zusätzlich erhoben.

7.3
Vom Auftraggeber gelieferte Texte und Bilder oder Inhalte sowie Links auf Seiten im Internet dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden, die durch die gelieferten Daten entstehen, haftet der Auftraggeber.

7.4
Von see-kom gelieferte Bilder, Grafiken und Texte sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Vertragspartner nur für die Dauer des Vertrages zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, Verviel-fältigung oder Veränderung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch see-kom gestattet.

7.5
Von see-kom erstellte Webseiten sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche gekennzeichnet.

7.6
Für jede Präsentation im Internet, sowie für die Ver-weise die per Link verknüpft sind, werden Namen und Anschrift, bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsbe-rechtigten angegeben.

7.7
Die Inhalte der Präsentationen müssen der Wahrheit entsprechen. see-kom übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die tatsächliche Qualifikation eines Vertragspartners.

7.8
see-kom übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die von einem Vertragspartner gegenüber einem Dritten zu erbringenden Verpflichtungen aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind.

7.9
see-kom übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Forderungen von Dritten gegenüber einem Vertragspartner aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind.

7.10
Die Internetpräsenz oder Inhalte auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen nicht zur Speicherung oder Verbreitung von Glücksspielen, obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwendet werden. Ein Verstoß führt zur sofortigen Kündigung des Vertrags-verhältnisses aus wichtigem Grund ohne Kosten-erstattung, sofern der Vertragspartner den Verstoß selbst zu vertreten hat.

7.11
Aktualisierungen, Änderungen, Anpassungen und Überarbeitungen werden durch see-kom schnellstmöglich umgesetzt. Für Termine von be-sonderer Wichtigkeit können Fristen vereinbart werden.

8. Haftung

8.1
see-kom haftet grundsätzlich nur, soweit Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht werden.

8.2
Im übrigen gelten für die Haftung von see-kom bei Fahrlässigkeit nachfolgende Regelungen:

8.2.1
Schadensersatzansprüche wegen Mangel- und Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Ver- schulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Beinhaltet der Auftrag Weiterverarbeitungen, so haftet see-kom nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des weiter zu verarbeiteten Erzeugnisses.

8.2.2
Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftrags-wertes (Eigenleistung, ausschließlich Vorleistung und Material).

8.2.3
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die Erfüllungs- und Verrich- tungsgehilfen von see-kom.

8.2.4
Im kaufmännischen Verkehr haftet see-kom stets nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht werden.

8.2.5
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Ver-tragspflichten, soweit die Erreichung des Vertrags-zwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Urheberrecht

9.1
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Aus-führung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftrag-geber hat see-kom von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

9.2
Von see-kom gelieferte Bilder, Grafiken, Texte sowie erstellte Webseiten sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Vertragspartner für die Vertragsdauer zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Veränderung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch see-kom gestattet.

9.3
Von see-kom erstellte Webseiten sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche gekennzeichnet.

10. Impressum

10.1
see-kom kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er daran ein überwiegendes Interesse hat.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

11.1
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen see-kom und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Radolfzell. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

11.2
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

 

 

 
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